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3. Muss eine Abmahnung ausgesprochen werden?

 

Die Abmahnung ist keine Prozessvoraussetzung. In § 12 Abs. 1 S. 1 UWG oder § 97a Abs. 1 UrhG ist etwa normiert, dass der Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens abgemahnt werden soll. Ein Muss ist dies jedoch nicht. Im Hinblick auf die Kostenfolge des § 93 ZPO empfiehlt es sich jedoch zumeist, vor Erhebung einer Klage eine Abmahnung auszusprechen.

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