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2. Welchen Zweck hat eine Abmahnung?

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Im Bereich des Markenrechts, des Designrechts, des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts werden mit einer Abmahnung Unterlassungsansprüche von Rechteinhabern geltend gemacht. Die jeweiligen Unterlassungsansprüche sind z.B. in § 14 Abs. 5 MarkenG, § 42 Abs. 1 DesignG, § 8 Abs. 1 UWG oder § 97 Abs. 1 UrhG normiert. Bei einer Markenrechtsverletzung wird der Verletzer etwa aufgefordert, es zukünftig zu unterlassen, die betroffene Marke zu benutzen.

Die Abmahnung hat den Zweck, ein für beide Parteien aufwendiges Klageverfahren durch außergerichtliche Klärung zu vermeiden. Kommt der Abgemahnte der Abmahnung nicht nach, so hat der Rechteinhaber Anlass zur Erhebung einer Klage.

 

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